Ergebnisse der öffentlichen/nichtöffentlichen ordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 16.04.2012.
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Tagesordnung der öffentlichen/nichtöffentlichen ordentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, dem 16.04.2012 um 19:00 Uhr in Gemeindeverwaltung Versammlungsraum, 15926 Heideblick, Langengrassau Luckauer Straße 61
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1. |
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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2. |
Einwohnerfragestunde |
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3. |
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorstehern |
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4. |
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung Heideblick vom 19.03.2012 - öffentlicher Teil - |
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5. |
Protokollkontrolle |
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6. |
Bestätigung der Tagesordnung/ Änderungsanträge |
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7. |
Erläuterung und Diskussion zur Herangehensweise an die Überprüfung auf Mitarbeit bei der Staatssicherheit der ehemaligen DDR
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8. |
Vorlagen |
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8.1. |
Bennennung von Mitgliedern der Stasi-Untersuchungskommission gemäß Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2012
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde geändert beschlossen.
Die Beschlüsse werden im nächsten Amtsblatt der Gemeinde veröffentlicht.
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8.2. |
Bericht der Arbeitsgruppe Brückenbau Pitschen-Pickel |
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8.3. |
Beschlussfassung zur Prüfung der Notwendigkeit des Brückenbaus auf der Verbindungsstraße Pitschen-Pickel - Paserin (Schließung des Bahnübergangs)
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde vertagt.
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8.4. |
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Heideblick
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde unverändert beschlossen.
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8.5. |
Behandlung der Beanstandung zum Beschluss 018/12 - "1. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung - Beschluss VV 09/12-1 des TAZV Luckau"
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde abgelehnt.
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8.6. |
Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Heideblick zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerunterhaltungsverbandes Obere Dahme / Berste für das Jahr 2012
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde unverändert beschlossen.
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9. |
Verschiedenes |
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10. |
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung |
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11. |
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung Heideblick vom 19.03.2012 - nichtöffentlicher Teil - |
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12. |
Protokollkontrolle |
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13. |
Behandlung von Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung und Ortsvorstehern |
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14. |
Vorlagen |
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14.1. |
Beschluss über die Besetzung/Eingruppierung der Stelle des Leiters des Haushaltsamtes
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde unverändert beschlossen. |
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14.2. |
Beschlussfassung zur Gewährung einer Stundung für Gebühren
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde unverändert beschlossen.
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14.3. |
Information über die Besetzung der ausgeschriebenen unbefristeten Stelle als Mitarbeiter/in in der Kämmerei
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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14.4. |
Information zur Besetzung der befristeten Stelle im Bauamt zur Digitalisierung
Ergebnis der Beratung:
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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15. |
Information zu Bauvorhaben |
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16. |
Verschiedenes |
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17. |
Schließung der Sitzung |
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